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Ehe

Eine Ehe ist eine Verbindung zweier Personen unterschiedlichen Geschlechts durch förmlichen Akt („Eheversprechen“) vor einem Zivilstandsbeamten. Eine Ehe begründet die Pflicht, das Wohl der Gemeinschaft in einträchtigem Zusammenwirken zu wahren und für Kinder gemeinsam zu sorgen (Art. 159 Abs. 2 ZGB).  

Damit ehewillige Personen eine Ehe eingehen können, müssen sie mindestens 18 Jahre alt sein. Weiter dürfen sie nicht nahe miteinander verwandt sein. So ist etwa die Ehe zwischen Geschwistern und zwischen Halb-Geschwistern ausgeschlossen. Ist eine Person bevormundet, muss ihr Vormund der Heirat zustimmen. 

Zur Durchführung der Eheschliessung müssen Braut und Bräutigam am Wohnsitz einer Person gegenüber dem Zivilstandsbeamten ein Gesuch stellen. Dem Gesuch müssen die folgenden Unterlagen beigelegt werden:

 

-          Eine Wohnsitzbescheinigung,

 

-          einen Personenstandsausweis, ausgestellt vom Zivilstandsamt am Wohnsitz des/der Bräutigams.

 

 

Gleichgeschlechtliche Paare

Registrierung

Im Kanton Zürich führen gestützt auf das am 1. Januar 2004 in Kraft gesetzte „Gesetz über die Registrierung gleichgeschlechtlicher Paare“ die Zivilstandsämter ein Register von Partnerschaften von Personen gleichen Geschlechts.

Als Voraussetzung zur Registrierung dieser Partnerschaft, die beim Zivilstandsamt am gemeinsamen Wohnort der Partner oder Partnerinnen zu beantragen ist, muss mindestens 6 Monate vor der Registrierung bei einem Notariat eine öffentliche Urkunde erstellt werden. In dieser öffentlich zu beurkundenden gegenseitigen Verpflichtungserklärung verpflichten sich die Partner oder Partnerinnen schriftlich, einen gemeinsamen Haushalt zu führen und einander Beistand und Hilfe zu leisten.

Die Erstellung einer öffentlichen Urkunde bei einem Notariat und die anschliessende Registrierung eines gleichgeschlechtlichen Paares hat für die betreffenden Partner oder Partnerinnen die Wirkung, dass die für Ehepaare gültigen Bestimmungen des Steuergesetzes, des Gesetzes über die Erbschafts- und Schenkungssteuer und des Sozialhilfegesetzes auf sie sinngemäss angewandt werden.

 

Partnerschaftsgesetz

Das am 1. Januar 2007 in Kraft tretende Partnerschaftsgesetz (BG über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare, PartG) wird zwei Personen gleichen Geschlechts, die nicht miteinander verwandt sind, ermöglichen, ihre Partnerschaft rechtlich abzusichern. Die eingetragene Partnerschaft wird beim Zivilstandsamt beurkundet und begründet eine Lebensgemeinschaft mit gegenseitigen Rechten und Pflichten. Die Partnerinnen oder Partner leisten einander Beistand und nehmen aufeinander Rücksicht.

Ausserdem werden gleichgeschlechtliche Paare im Sozialversicherungsrecht, in der beruflichen Vorsorge sowie im Steuerrecht Ehepaaren gleichgestellt werden. Aufgelöst wird die eingetragene Partnerschaft durch Tod oder Urteil, wobei die Wirkungen der Auflösung ähnlich wie bei der Ehescheidung sein werden.

Vermögensrechtlich wird das Paar einer Regelung unterstehen, die materiell der Gütertrennung des Eherechts entspricht. Beim Notariat werden eingetragene Partnerinnen oder Partner folgende Rechtsgeschäfte vornehmen können:

 

Vermögensvertrag: Im Hinblick auf die Auflösung der eingetragenen Partnerschaft kann eine besondere vermögensrechtliche Regelung vereinbart werden. Insbesondere kann vereinbart werden, dass das Vermögen gemäss den Bestimmungen über die Errungenschaftsbeteiligung (Art. 196 ff. ZGB) geteilt wird. Ein solcher Vertrag muss beim Notariat öffentlich beurkundet werden (Art. 25 PartG).

 

Inventar: Jede Partnerin und jeder Partner kann die Aufnahme eines Inventars der eigenen Vermögenswerte mit öffentlicher Urkunde verlangen. Ein solches Inventar wird als richtig vermutet, wenn es innerhalb eines Jahres nach Einbringung dieser Vermögenswerte errichtet wurde (Art. 20 PartG).

 

     

Roger Groner, Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt

www.gronerlaw.ch